Abo Login
Logout

Suchergebnisse

Ihre Suche ergab folgende Treffer:

Sortieren nach: Aktualität | Relevanz
Smart Meter-Rollout | 23. Mai 2022

Smart Meter: BSI nimmt "Markterklärung" zurück - Branche fordert schnelle Neufestlegung

Im Streit um die Rechtmäßigkeit der so genannten "Markterklärung", die Voraussetzung für den Start des Smart Meter-Rollouts war, gibt es nun eine Wende. Nachdem das Oberverwaltungsgericht NRW im März 2021 - im vorläufigen ...

Handelsblatt Stadtwerke 2022 | 11. Mai 2022

Netzagentur-Chef Müller schlägt "Prämie" für Gaseinsparer vor

Vor dem Hintergrund der aktuellen Gefahr einer Gasmangellage durch ausfallende russische Lieferungen schwelt eine Debatte, in welcher Reihenfolge womöglich Gasverbraucher auf Basis der Gas-Notfallregelungen minderversorgt oder auch ...

Repoweringprojekt Ahlerstedt-Wohnste, Niedresachsen, Landkreis S
Onshore-Windenergie | 06. Mai 2022

BVerfG segnet Pflichtbeteiligung lokaler Akteure an Windparks in MV ab

Im Streit um die Pflicht-Beteiligung von Anwohnern und Gemeinden ín Mecklenburg-Vorpommern an den Einnahmen aus Windparks hat sich der dagegen vor dem Bundesverfassungsgericht klagende ...

Krieg in der Ukraine | 03. Mai 2022

Drohende Versorgungskrise: BNetzA startet Datenerhebung bei Gasverbrauchern

Wie jüngst angekündigt erhebt die Bundesnetzagentur - nach einer Vorababfrage bei den Gasfernleitungsbetreibern - nun ab sofort bei großen Gasverbrauchern Daten für die so genannte...

Nord Stream gas pipeline - Infrastructure for Europe
Versorgungssicherheit | 26. April 2022

EU-Experten uneins über Legalität bei Bezahlung von russischem Gas in Rubel

Europäische Importeure russischen Erdgases können nicht sicher sein, ob sie gegen die gegen Russland verhängten Sanktionen verstoßen, wenn sie in Rubel zahlen. Letzteres sieht ...

Europa | 29. März 2022

EU-Wertpapieraufsicht fand keine Unregelmäßigkeiten im EU-Emissionshandel

Auch eine tiefe Analyse hat laut der EU-Wertpapieraufsichtsbehörde Esma mit Sitz in Paris keine Hinweise auf Marktmanipulation im europäischen Emissionshandel ergeben. Das ist ihrem Endbericht zu entnehmen, den sie am 28. März veröffentlichte. Gleiches hatte die EU-Behörde ...

Recht & Regulierung | 22. März 2022

Kölner Richter entscheiden uneinheitlich: Neue Verfügung gegen Tarifsplitting bei RheinEnergie

Nach wie vor besteht Klärungsbedarf in der Frage, wie juristisch mit den jüngsten Fällen von Tarifsplitting in der Grundversorgung umzugehen ist. Im Falle der Kölner RheinEnergie hat nun eine Kammer des Landgerichts Köln gegen den ...

Gesetzentwurf | 16. März 2022

EnWG-Änderung soll kurzfristige Kündigungen von Energielieferungen unterbinden

Nach den jüngsten Erfahrungen im Zuge der Energiepreiskrise, in der verschiedene Strom- und Gasdiscounter ihren Kunden kurzfristig gekündigt hatten und sie damit in die teils exorbitant teurere Ersatzversorgung geschickt hatten, hat die ...

Künftige deutsche LNG-Terminals | 15. März 2022

Bundesnetzagentur konsultiert zu Rabatt an Einspeisepunkten aus LNG-Anlagen

Nachdem Gasfernleitungsnetzbetreiber im Rahmen der jüngsten Konsultation zur Festlegung „MARGIT 2023“ (Festlegung der Höhe der Multiplikatoren, des Abschlags an Einspeisepunkten aus LNG-Anlagen sowie der Höhe ...

Energiepreiskrise | 11. März 2022

Grundversorgung: LG Hannover untersagt Energieversorgung Hildesheim Tarif-Split

Nach dem Landgericht in Frankfurt hat sich nun auch das Landgericht Hannover auf die Seite der Tarifsplit-Kritiker geschlagen: Der EVI Energieversorgung Hildesheim untersagten die Richter in einem wettbewerbsrechtlichen ...

Urteil | 07. März 2022

OLG Köln erklärt Grundversorgungs-Tarifsplitting der RheinEnergie für rechtens

Im Streit um die Zulässigkeit von Tarifsplittings, bei denen Energieversorger für die zahlreichen Ersatzversorgungs-Neukunden, die zuletzt unerwartet mit Strom- und Gas beliefert werden mussten, höhere Preise als für Bestandskunden angesetzt hatten, gibt es ...

Energiepreis-Krise | 22. Februar 2022

Mainova legt Widerspruch gegen gerichtliche Untersagung des Tarifsplittings ein

Gegen die jüngst vom Landgericht Frankfurt erlassene einstweilige Verfügung, die der Frankfurter Mainova untersagt, infolge der gestiegenen Beschaffungspreise die Grundversorgung in zwei Tarife - dabei einen teureren für die Neukunden, also insbesondere die zahlreichen Fälle ...

LoRaWAN_Frankfurt
Energiepreis-Krise | 21. Februar 2022

LG Frankfurt kippt Grundversorger-Tarifsplitting der Mainova

Weitere Wegmarke im Rahmen der gerichtlichen Aufarbeitung der Folgen der Energiepreiskrise für die Verbraucher: Nachdem jüngst das Landgericht Köln im Falle der RheinEnergie noch nicht beanstandet hatte, dass der Versorger infolge der gestiegenen Beschaffungspreise die ...

Gastbeitrag | 18. Februar 2022

BGH-Urteil zu einseitigem Änderungsrecht von Preis­änderungsklauseln in Wärmelieferverträgen

Nachdem 2020 das OLG Frankfurt die Praxis von Wärmeversorgern, Preisänderungsklauseln einseitig durch öffentliche Bekanntgabe zu ändern, zunächst unterband, erklärte dies der Bundesgerichtshof nun – unter der bis zum 5. Oktober 2021 geltenden Fassung der AVBFernwärmeV – für zulässig.

Energiepreis-Krise | 10. Februar 2022

Gericht stärkt RheinEnergie den Rücken

Die Kölner RheinEnergie darf ihren Kunden unterschiedliche Preise für die Grund- und Ersatzversorgung mit Strom und Erdgas in Rechnung stellen. Das Landgericht Köln hat nach Angaben der RheinEnergie eine Einstweilige Verfügung der Verbraucherzentrale ...

Energiepreis-Krise | 10. Februar 2022

Branche verwahrt sich gegen mögliche Tarifvorgaben nach Abschaffung der EEG-Umlage

Nachdem jüngst spekuliert worden war, die Bundesregierung werde die eigentlich für den nächsten Jahreswechsel vorgesehene Abschaffung der EEG-Umlage auf den 1. Juli 2021 vorziehen, ist auch eine Debatte entbrannt, ob bzw. wie politisch abgesichert werden kann, dass der ...

Strom- und Gasrechnung | 08. Februar 2022

Bundesnetzagentur erklärt Immergrün-Abschlagserhöhungen für rechtswidrig

Im November war die Bundesnetzagentur gegen die Discount-Marke der Rheinische Elektrizitäts- und Gasversorgungsgesellschaft mbH vorgegangen, die zuvor auch schon im Visier von Verbraucherschützern war. Es ging um höhere Geldforderungen ...

Beschaffungspreis-Krise | 01. Februar 2022

Energiepreis-Krise: Sammelklage gegen Energie-Discounter in Vorbereitung

Strom- und Gasdiscounter wie etwa Stromio oder gas.de haben, ohne in die Insolvenz zu gehen, zuletzt die Belieferung hunderttausender Kunden eingestellt. Was - neben der Kundenseite - insbesondere von den Strom- und Gasgrundversorgern heftig kritisiert wurde, könnte nun ...

Beschaffungspreis-Krise | 31. Januar 2022

EnBW will gegen Stromio auf "Aufwendungsersatz" klagen

Die Debatte läuft seit Wochen: 'Wie reagieren' - auf die zahlreichen kurzfristigen Kündigungen durch Strom- und Gasdiscounter wie etwa Stromio oder gas.de, die ohne in die Insolvenz zu gehen die Belieferung ihrer Kunden einstellen. Die Politik ...

Repoweringprojekt Ahlerstedt-Wohnste, Niedresachsen, Landkreis S
Onshore-Windenergie | 31. Januar 2022

Sachsen legt Gesetzentwurf mit neuer Abstandregelung für Windräder vor

Im Freistaat Sachsen ist ein Entwurf zur Änderung der Sächsischen Bauordnung u.a. mit Neuerungen zur Windkraft veröffentlicht worden. Mit dem neu gefassten § 84 SächsBO soll nun ein Mindestabstand von 1.000 m eingeführt ...

Jetzt für den EID Newsletter registieren und wöchtenliche Branchenupdates erhalten!

Jetzt anmelden