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Steinkohle | 08. Juni 2020

Polen schließt wegen des Corona-Virus zwölf Bergwerke

Die polnische Regierung hat zur Bekämpfung des Corona-Virus entschieden, mit sofortiger Wirkung zwölf Steinkohle-Bergwerke für die Dauer von drei Wochen dicht zu machen. Alle Gruben befinden sich im Landesteil Schlesien und stehen in Staatsbesitz. Zwei Gruben werden vom Unternehmen JSW und die…

Politik & Regulierung | 05. Juni 2020

EU-Parlament vermisst Zusammenhang zwischen Brüssels Wiederaufbauplan und Green Deal

Abgeordnete im Industrieausschuss des EU-Parlaments halten den 750-Milliarden Plan der EU-Kommission für  den Aufbau in der EU nach der COVID-19-Pandemie für inkohärent. Die Vorschläge, die sie letzte Woche gemacht hatte, seien nicht mit den gesetzten EU-Klimazielen verknüpft, so der Tenor auf einer…

Konjunkturpaket der Koalition | 04. Juni 2020

Konjunktur-Paket enthält auch erste Wasserstoff-Strategie

Mit Hilfe eines 130 Milliarden Euro-Konjunktur-Programms soll Deutschland aus der Corona-Starre gelangen. Neben Entlastungen etwa bei der EEG-Umlage überrascht das Paket mit einer (grünen) H2-Strategie, die stark auf „außenwirtschaftliche“ Partner setzt. Nachdem immer mehr Beschränkungen im Zuge der…

Politik & Regulierung | 28. Mai 2020

Agora plädiert für 12 Milliarden Zuschuss zur EEG-Umlage

Üblicherweise wird die Prognose für die EEG-Umlage des nächsten Jahres im Sommer erstellt, doch in diesem Jahr wagt sich der Think Tank Agora Energiewende schon vorher heraus. Das Krisenjahr 2020 werde auch auf den Strommärkten und damit bei der EEG-Umlage seine Spuren hinterlassen, so die…

Politik & Regulierung | 27. Mai 2020

Aufbau-Paket der EU-Kommission ist 750 Milliarden Euro schwer

Die EU-Kommission hat dem EU-Parlament vorgeschlagen, die EU-Wirtschaft für die nächsten zwei Jahre mit 750 Milliarden Euro aus der Corana-Krise zu holen. Das sind 250 Milliarden Euro mehr, als Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanunel Macron am 20. Mai vorgeschlagen hatten. …

Politik & Regulierung | 27. Mai 2020

Bund startet Dialog zur ‚Roadmap Energieeffizienz 2050‘

Das Bundeswirtschaftsministerium hat - als Teil der deutschen Energieeffizienzstrategie - den Dialogprozess ‚Roadmap Energieeffizienz 2050‘ gestartet. Hierbei sollen, so teilt das BMWi mit, im „Austausch mit Vertretern aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft“ weitere Instrumente und…

Corona-Krise | 26. Mai 2020

BEE konzipiert Klima-Konjunkturpaket - und erntet Kritik

Die Debatte um Auswege aus der Wirtschaftskrise infolge der Corona-Pandemie gewinnt weiter an Fahrt. Erst jüngst hatten sich konservative Wirtschaftsvertreter, darunter der CDU-Wirtschaftsrat dafür ausgesprochen, nach der Corona-Krise die Klimaschutz-Ambitionen eher zurückzuschrauben, um eine…

Windenergie | 25. Mai 2020

Mehr Akzeptanz durch Windkraft-Zahlung an Gemeinden

Kommunen und Bürger sollen an den Umsätzen der Windenergieanlagen finanziell beteiligt werden, um mehr Akzeptanz für den Anlagenbau zu schaffen. Das hat die Kanzlei Becker Büttner Held in einem Gutachten für das Bundeswirtschaftsministerium konkretisiert.

Politik & Regulierung | 25. Mai 2020

Nord Stream scheitert vor EU-Gericht mit Klage gegen Binnenmarkt-Regeln

Die Gaspipeline-Betreiber Nord Stream AG und die Nord Stream 2 AG haben sich vor dem Europäischen Gericht auf ihre Klage gegen eine Unterwerfung des Ostsee-Leitungsnetzes unter die europäische Netzregulierung eine Absage eingehandelt. Die Gazprom-Tochter Nord Stream 2 AG hatte geltend gemacht, die…

Politik & Regulierung | 20. Mai 2020

Bundeskabinett erhöht CO2-Preis und entlastet beim EEG

Nachdem Bund und Länder sich kurz vor Jahreswechsel darauf geeinigt hatten, ab 2021 die CO2-Bepreisung von Brennstoffen über einen "nationalen Emissionshandel" zu verschärfen, hat das Bundeskabinett jetzt bereits erste wichtige Neujustierungen des im Dezember 2019 in Kraft getretenen…

Politik & Regulierung | 20. Mai 2020

Bund erwägt Einstieg bei TenneT

Die Investitionen des Übertragungsnetzbetreibers TenneT in die Infrastruktur, um in Deutschland Energiewendeprojekte wie den Anschluss von Offshore-Windwindparks oder Stromtrassen in den Süden voranzubringen, belaufen sich jährlich auf mehrere Milliarden Euro. 2019 waren es 3,1 Milliarden Euro, und…

Politik & Regulierung | 18. Mai 2020

Einigung bei Solardeckel und Windkraft-Mindestabstand

Die Regierungskoalition hat sich auf eine "unverzügliche Streichung" des so genannten "PV-Deckels", also des Förder-Cuts bei einem Zubau-Stand von 52 GW Solarleistung, geeinigt. Diese Schwelle wäre bald erreicht gewesen. Zudem soll künftig im Bereich Onshore-Windkraft nicht mehr eine starre Regelung…

Politik & Regulierung | 15. Mai 2020

Corona-Krise: Bundestag beschließt "kleine EEG-Novelle"

Der Bundestag hat für den Systemumbau im Zuge der Energiewende wichtige Rechtsänderungen abgesegnet, die vor allem Planungshindernisse durch die Corona-Krise abfedern sollen - aber auch andere umstrittene Regelungen, etwa bei der "Bürgerenergie", kippen. Der Bundesrat hat bereits zugestimmt. Zum…

Erneuerbare Energien | 14. Mai 2020

Windenergie liegt im „öffentlichen Interesse“

Dem massiv eingebrochenen Ausbau der Windenergie an Land will der Ökostromversorger Greenpeace Energy mit einem neuen Rechtsrahmen auf die Sprünge helfen. Der naturverträgliche Bau neuer Windanlagen an Land liege im „öffentlichen Interesse“ und sollte daher leichter genehmigt werden, so die Ökostromtochter der Umweltorganisation.

Politik & Regulierung | 14. Mai 2020

Norwegen verkauft "fossile" Aktienpakete - auch von RWE

Der norwegische Ölfonds, der reichste Staatsfonds der Welt, geht weiter den Weg, sich von allen Beteiligungen zu trennen, die stark mit fossilen Energien und einigen anderen, von Oslo so genannten "unethischen Produkten oder Produktionen" in Verbindung stehen. Der jüngsten einschlägigen…

Politik & Regulierung | 13. Mai 2020

BNetzA-Vize Franke: Corona bremst Netzausbau

„Die Feststellung ist erfreulich und eindeutig: Kraftwerksseitig und netzseitig hat die Energieversorgung unter den Coronabedingungen völlig reibungslos funktioniert“, sagte der Vizepräsident der Bundesnetzagentur, Peter Franke, bei einer Online-Veranstaltung der Energiewirtschaftskanzlei Becker…

Politik & Regulierung | 11. Mai 2020

Mangelnde Bilanzkreistreue: BNetzA beseitigt Fehlanreize

Nachdem die Bundesnetzagentur in der Folge von schwer zu kontrollierenden System- und Bilanzungleichgewichten im letzten Jahr, verursacht durch mangelnde Bilanzkreistreue von Stromanbietern, bereits erste Gegenmaßnahmen getroffen hatte, segnete die Behörde jetzt zusätzlich das Konzept der…

Politik & Regulierung | 05. Mai 2020

Energieminister fordern "spürbare" Senkung der EEG-Umlage

Teile der Energiebranche haben zustimmend auf Ankündigungen des jüngsten Energieminister-Treffen von Bund und Ländern reagiert, das sich mit energiepolitischen und konjunkturellen Fragen in der Corona-Krise befasste. Die Energieminister der Länder hatten u.a. "beschlossen", dass die EEG-Umlage in…

EEG-Umlage | 22. April 2020

2021 drohen höhere EEG-Kosten

Die EEG-Umlage könnte aufgrund der Corona-Krise im kommenden Jahr von derzeit 6,765 Cent/kWh deutlich um 22 Prozent auf 8,25 Cent/kWh ansteigen. Zu dieser Einschätzung kommt das Düsseldorfer Energieberatungsunternehmen Enplify und macht vor allem die sinkenden Stromverbräuche und das geringe Preisniveau an der Strombörse dafür verantwortlich.

Politik & Regulierung | 21. April 2020

Bilanzkreis(un)treue: BNetzA straft zwei Energievertriebe ab

Wegen festgestellter "erheblicher System- und Bilanzungleichgewichten" hatte im Juni 2019 die Bundesnetzagentur - auf Basis von Vorermittlungen der Übertragungsnetzbetreiber - Aufsichtsverfahren gegen sechs Bilanzkreisverantwortliche eingeleitet. Während ein Verfahren gegen das Unternehmen…