Quelle: Deutscher Bundestag / Achim Melde
Die für den 18. Oktober geplante Abstimmung zur Reform der Stromsteuer fand im Bundestag nicht wie vorgesehen statt. Der Grund: Es waren nicht ausreichend Abgeordnete anwesend.
Die Abstimmung über die Stromsteuerreform ist noch einmal verschoben. Da in der für den 18. Oktober, einem Freitag, angesetzten Abstimmung statt der nötigen 376 Stimmen lediglich 232 Abgeordnete ihr Votum abgegeben hatten, war die Beschlussfähigkeit des Bundestages nicht gegeben. Laut Geschäftsordnung ist der Bundestag erst beschlussfähig, wenn übe
Artikel von Davina Spohn
