Wärmemarkt
BGH-Urteil zu einseitigem Änderungsrecht von Preis­änderungsklauseln in Wärmelieferverträgen
Der Autor, Dr. Hans-Christoph Thomale, ist Rechtsanwalt und Partner bei der Mazars Rechtsanwaltsgesellschaft mbH sowie Leiter der Praxisgruppe Energierecht. Bild: Mazars Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
18.02.2022
Nachdem 2020 das OLG Frankfurt die Praxis von Wärmeversorgern, Preisänderungsklauseln einseitig durch öffentliche Bekanntgabe zu ändern, zunächst unterband, erklärte dies der Bundesgerichtshof nun - unter der bis zum 5. Oktober 2021 geltenden Fassung der AVBFernwärmeV - für zulässig.
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von Dr. Hans-Christoph Thomale
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Wärmemarkt
BGH-Urteil zu einseitigem Änderungsrecht von Preis­änderungsklauseln in Wärmelieferverträgen
Der Autor, Dr. Hans-Christoph Thomale, ist Rechtsanwalt und Partner bei der Mazars Rechtsanwaltsgesellschaft mbH sowie Leiter der Praxisgruppe Energierecht. Bild: Mazars Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
18.02.2022
Nachdem 2020 das OLG Frankfurt die Praxis von Wärmeversorgern, Preisänderungsklauseln einseitig durch öffentliche Bekanntgabe zu ändern, zunächst unterband, erklärte dies der Bundesgerichtshof nun - unter der bis zum 5. Oktober 2021 geltenden Fassung der AVBFernwärmeV - für zulässig.


Artikel von Dr. Hans-Christoph Thomale