Altmaier: Steinkohlegesetz-Entwurf bis Herbst

Donnerstag, 11. 07. 2019 | Kategorie: News   Artikel druckendrucken

Bild: Paul Stock/Fotolia

eid Im Februar 2019 hatte die Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“ (WSB) – kurz Kohlekommission – einen Vorschlag für einen Kohleausstieg und konkrete strukturpolitische Maßnahmen für die betroffenen Regionen vorgelegt – seither wartet man auf konkrete gesetzliche Maßnahmen, wie der Kompromiss umgesetzt werden kann.

Jetzt hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier – auf Basis von bereits im Mai vorgelegten entsprechenden Eckpunkten – verkündet, nach der Sommerpause den Referentenentwurf schon mal für ein „Steinkohlegesetz“ vorzulegen, um dann bis Ende des Jahres den gesamten Kohlesektor zu regeln. Man arbeite „mit Hochdruck“ an der gesetzlichen Umsetzung der Empfehlungen der Kohlekommission.

Die Stufung begründet das BMWi mit den …

Mehr zum Thema lesen Sie im aktuellen EID 29/19.